www.vorhilfe.de
Vorhilfe

Kostenlose Kommunikationsplattform für gegenseitige Hilfestellungen.
Hallo Gast!einloggen | registrieren ]
Startseite · Forum · Wissen · Kurse · Mitglieder · Team · Impressum
Navigation
 Startseite...
 Neuerdings beta neu
 Forum...
 vorwissen...
 vorkurse...
 Werkzeuge...
 Nachhilfevermittlung beta...
 Online-Spiele beta
 Suchen
 Verein...
 Impressum
Forenbaum
^ Forenbaum
Status Vorhilfe
  Status Geisteswiss.
    Status Erdkunde
    Status Geschichte
    Status Jura
    Status Musik/Kunst
    Status Pädagogik
    Status Philosophie
    Status Politik/Wirtschaft
    Status Psychologie
    Status Religion
    Status Sozialwissenschaften
  Status Informatik
    Status Schule
    Status Hochschule
    Status Info-Training
    Status Wettbewerbe
    Status Praxis
    Status Internes IR
  Status Ingenieurwiss.
    Status Bauingenieurwesen
    Status Elektrotechnik
    Status Maschinenbau
    Status Materialwissenschaft
    Status Regelungstechnik
    Status Signaltheorie
    Status Sonstiges
    Status Technik
  Status Mathe
    Status Schulmathe
    Status Hochschulmathe
    Status Mathe-Vorkurse
    Status Mathe-Software
  Status Naturwiss.
    Status Astronomie
    Status Biologie
    Status Chemie
    Status Geowissenschaften
    Status Medizin
    Status Physik
    Status Sport
  Status Sonstiges / Diverses
  Status Sprachen
    Status Deutsch
    Status Englisch
    Status Französisch
    Status Griechisch
    Status Latein
    Status Russisch
    Status Spanisch
    Status Vorkurse
    Status Sonstiges (Sprachen)
  Status Neuerdings
  Status Internes VH
    Status Café VH
    Status Verbesserungen
    Status Benutzerbetreuung
    Status Plenum
    Status Datenbank-Forum
    Status Test-Forum
    Status Fragwürdige Inhalte
    Status VH e.V.

Gezeigt werden alle Foren bis zur Tiefe 2

Das Projekt
Server und Internetanbindung werden durch Spenden finanziert.
Organisiert wird das Projekt von unserem Koordinatorenteam.
Hunderte Mitglieder helfen ehrenamtlich in unseren moderierten Foren.
Anbieter der Seite ist der gemeinnützige Verein "Vorhilfe.de e.V.".
Partnerseiten
Dt. Schulen im Ausland: Mathe-Seiten:

Open Source FunktionenplotterFunkyPlot: Kostenloser und quelloffener Funktionenplotter für Linux und andere Betriebssysteme
Forum "Jura" - BGB Fall Schadensersatz
BGB Fall Schadensersatz < Jura < Geisteswiss. < Vorhilfe
Ansicht: [ geschachtelt ] | ^ Forum "Jura"  | ^^ Alle Foren  | ^ Forenbaum  | Materialien

BGB Fall Schadensersatz: Fall Aufgabe Korrektur
Status: (Frage) beantwortet Status 
Datum: 19:51 Mi 10.06.2020
Autor: lyokan

Aufgabe
Fall: Der Schlosser kauft beim ortsansässigen Produzenten P eine neue Bohrmaschine für 1200Euro. P liefert die Bohrmaschine wie vereinbart am 1.12. Als S sie in Betrieb nehmen will, tut sich nichts. S ruft den P umgehend an und verlangt „umgehende Lieferung eine funktionstüchtige  Bohrmaschine“. Als P nicht reagiert, kauft S am 15.12. eine  Bohrmaschine desselben Modells bei V, der dafür aber 1500 Euro verlangt. S fragt, ob und in welcher Höhe er von P Schadensersatz verlangen kann. P wendet ein, dass es an einer wirksamen „Frist- setzung“ fehle. Bitte benennen Sie die dazugehörige(n) Rechtsnorm(en)!



Der S muss bei einer „Fristsetzung“ nach § 323 I und § 281 I S.1 BGB keinen bestimmten Zeitraum oder einen Endtermin benennen. Ausreichend ist, dass S durch das Verlangen nach sofortiger, unverzüglicher oder umgehender Leistung oder durch vergleichbare Formulierung deutlich macht, dass dem P für die Erfüllung nur ein begrenzter Zeitraum zur Verfügung steht. Dem Begriff der Fristsetzung ist insoweit nicht zu entnehmen, dass die maßgebliche Zeitspanne nach dem Kalender bestimmt sein muss oder in konkreten Zeiteinheiten anzugeben ist. Dem S soll mit der Fristsetzung vor Augen geführt werden, dass er die Leistung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erbringen kann. Dieser Zweck ist durch eine Aufforderung, die Leistung unverzüglich zu erbringen erfüllt. S hat dem P die für Nacherfüllung nach (§440 BGB) Um weitergehende Rechte anzumelden, grundsätzlich für die Nacherfüllung eine angemessene Frist zu setzen.

Habe die Aufgabe so beantwortet könntet ihr mir bei der Korrektur helfen .  Danke im Voraus !
Ich habe diese Frage in keinem Forum auf anderen Internetseiten gestellt.

        
Bezug
BGB Fall Schadensersatz: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 21:42 Mi 10.06.2020
Autor: HJKweseleit

Ich glaube nicht, dass P eine Säge liefern muss, wenn eine Bohrmaschine nicht funktioniert.

Bezug
                
Bezug
BGB Fall Schadensersatz: Mitteilung
Status: (Mitteilung) Reaktion unnötig Status 
Datum: 00:04 Do 11.06.2020
Autor: lyokan

Habe mich vertippt es sollte eine Bohrmaschine sein > Ich glaube nicht, dass P eine Säge liefern muss, wenn eine
> Bohrmaschine nicht funktioniert.


Bezug
        
Bezug
BGB Fall Schadensersatz: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 15:32 Do 11.06.2020
Autor: Josef

Hallo,


Nach § 434  Abs. 1 Satz 1 BGB muss die verkaufte Sache bei Gefahrenübergang die Beschaffenheit aufweisen, welche die Parteien vereinbart haben. Der Begriff Beschaffenheit steht für "Qualität und Leistung".

Die rügelose Abnahme einer mangelhaften Sache führt zwar zum Untergang des ursprünglichen Erfüllungsanspruchs aus § 433 Abs. 1 BGB, aber nicht zu einem gänzlichen Rechtsverlust, weil den Käufer bei Abnahme keine Untersuchungspflicht trifft. Im Übrigen steht dem Käufer das allgemeine Leistungsstörungsrecht zur Verfügung.

Nach Gefahrenübergang stehen dem Käufer die in § 437 BGB aufgelisteten Rechte zu, jedoch nur stufenweise. Die vorrangige Rechtsfolge ist der Nacherfüllungsanspruch des Käufers (§ 437 Nr. 1 i.V.m. § 439 Abs. 1 BGB), einhergehend mit dem damit verbundenen Recht des Verkäufers auf  eine "zweite Chance".

In der ersten Stufe kann der Käufer nach § 439 Abs. 1 BGB zunächst nur zwischen Beseitigung des Mangels (= Nachbesserung, Reparatur) und Lieferung einer mangelfreien Sache (= Nachlieferung, Ersatzlieferung, Umtausch) wählen, wobei es auf  die Erheblichkeit des Mangels hier genauso wenig ankommt wie auf  ein Verschulden. Nach § 439 Abs. 2 BGB hat der Verkäufer sämtliche unmittelbaren Kosten der Nacherfüllung zu tragen.

Erst nachdem die Nacherfüllung gescheitert ist, kann der Käufer nach § 437 Nr. 2 BGB zum Rücktritt übergehen. Alternativ kann der Käufer Minderung (§ 441 BGB) verlangen.

Alle Rechte der zweiten Stufe setzen grundsätzlich voraus, dass dem Verkäufer vorher vom Käufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt worden ist (für Rücktritt vgl. § 437 Nr. 2 i.V.m. § 323 Abs. 1 BGB, ebenso bei Minderung, da in § 441 Abs. 1 Satz 1 BGB "statt des Rücktritts" steht; für Schadenersatz vgl. § 437 Nr. 3 i.V.m. § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB).

Entbehrlich ist ein Fristsetzung, abgesehen von der Unmöglichkeit (§ 275 BGB) und § 281 Abs. 2 BGB sowie § 323 Abs. 2 BGB, noch in den durch § 440 BGB normierten Fällen, also

- wenn der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert,
- wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder
- die Nacherfüllung für den Käufer unzumutbar ist.

Nach § 440 Satz 2 BGB gilt die Nachbesserung grundsätzlich nach dem erfolglosen  zweiten Versuch als fehlgeschlagen. Unzumutbar ist die Nacherfüllung für den Käufer, wenn sich die Mängel zu stark häufen oder die Nacherfüllung zu lange dauert, so dass deren Verwendbarkeit oder Wert beeinträchtigt oder sogar auf Null reduziert wird.


Viele Grüße
Josef

Bezug
                
Bezug
BGB Fall Schadensersatz: Frage (beantwortet)
Status: (Frage) beantwortet Status 
Datum: 15:59 Do 11.06.2020
Autor: lyokan

Danke für die Antwort! habe noch eine Verständnis frage ist die Fristsetzung in dem Fall erfolgt ? ( P wendet ein, dass es an einer wirksamen „Frist-setzung“ fehle.)

Bezug
                        
Bezug
BGB Fall Schadensersatz: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 16:01 Do 11.06.2020
Autor: Josef

Entbehrlich ist ein Fristsetzung, abgesehen von der Unmöglichkeit (§ 275 BGB) und § 281 Abs. 2 BGB sowie § 323 Abs. 2 BGB, noch in den durch § 440 BGB normierten Fällen, also

- wenn der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert,
- wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder
- die Nacherfüllung für den Käufer unzumutbar ist.


Viele Grüße
Josef

Bezug
        
Bezug
BGB Fall Schadensersatz: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 17:00 Do 11.06.2020
Autor: Josef


> Der S muss bei einer „Fristsetzung“ nach § 323 I und
> § 281 I S.1 BGB keinen bestimmten Zeitraum oder einen
> Endtermin benennen.


[ok]


> Ausreichend ist, dass S durch das
> Verlangen nach sofortiger, unverzüglicher oder umgehender
> Leistung oder durch vergleichbare Formulierung deutlich
> macht, dass dem P für die Erfüllung nur ein begrenzter
> Zeitraum zur Verfügung steht.

[ok]




Viele Grüße
Josef


Bezug
Ansicht: [ geschachtelt ] | ^ Forum "Jura"  | ^^ Alle Foren  | ^ Forenbaum  | Materialien


^ Seitenanfang ^
www.vorhilfe.de